Un abrazo

Unmittelbar nach der Rede des kubanischen Präsidenten Raúl Castro am vergangenen 21. Dezember vor der Nationalversammlung wurde diese von den Kommunikationsmedien der ganzen Welt einheitlich in diese Nachricht verwandelt: „2018 wird Kuba einen neuen Präsidenten bekommen“

Das ist überhaupt keine Neuigkeit. Immer wieder, seit seiner Amtsübernahme als Präsident des Staates und der Regierung, hat Raúl Castro seine Absicht wiederholt, dass er seine Verantwortlichkeit auf 2 Amtsperioden begrenzen will, was er auch vorgeschlagen hat für die wichtigsten Ämter des Landes, und er wurde 2008 als Staats- und Ministerpräsident gewählt. Aber wie es schon vorher Fidel erging: man besteht darauf eine Erwartung zu konstruieren, dass das Überleben der Revolution abhängig ist von der Machterhaltung der Generation, die ihren Triumph hervorgebracht hat. Man muss nur die Ereignisse mit anderen Fristen (das Ende der UdSSR, der Abgang von Fidel aus der Leitung des Landes) kennen, um mit ziemlicher Gewissheit zu vermuten, dass die Verkünder des Debakels sich auch diesmal wieder gedulden müssen.

Dies bedeutet nicht, dass es keine Herausforderungen für den Fortgang der Revolution gibt, und diese wurden sogar in der gleichen Rede behandelt, aus der die große internationale Presse seine Schlagzeile nahm. Es gibt einen kubanischen Rubikon, aber es ist ein anderer, und der besteht darin, das Verhältnis zwischen dem Beitrag für die Gesellschaft und der Gegenleistung, die man dafür erhält, richtig zu stellen, das Verhältnis auf die Füße zu stellen, dies hat Raúl in dieser Rede zusammengefasst.

„Die ungerechte umgekehrte Pyramide, bei der einer mit größerer Verantwortung eine geringere Gegenleistung erhält, und nicht alle dazu fähigen Bürger motiviert sind, legal zu arbeiten, in dieser Zeit, in der die Förderung der besten und fähigsten Arbeiter und Kader für höhere Aufgaben ohne Anreiz ist, von denen einige in den nichtstaatlichen Sektor emigrieren.“

Ein wesentlicher Faktor dafür ist die Beendigung der Währungsdualität, und wenn man diese ändern würde, wie man im selben Redebeitrag erläutert, gleichzeitig auch die Existenz von Unterstützungsleistungen für die, die diese nicht brauchen, und auch die daraus folgenden Verwerfungen bei den Groß- und Einzelhandelspreisen und bei den Renten und Arbeitseinkommen im staatlichen Sektor der Wirtschaft. All dies hat eine Situation geschaffen, die Ende 2005 durch Fidel mit einem einzigen Satz so beschrieben wurde: „in diesem Land lebt der besser, der weniger arbeitet“. Eine Veränderung der Ursachen für diese Situation ist der wirkliche kubanische Rubikon, was zusammentrifft mit den Worten von Raùl am 21. Dezember in der gleichen Nationalversammlung: „wir haben uns zu viel Zeit genommen und wir können eine Lösung nicht weiter hinausschieben.“

Gibt es eine andere Idee?, die immer wieder bis zum Überdruss bei der Lektüre der letzten Nationalversammlung wiederholt wurde: „wie schlecht die kubanische Wirtschaft ist“, weil sie weniger wuchs als in anderen Ländern Lateinamerikas, obwohl das durchschnittliche Wachstum der Region 2017 bei 1,3 % lag gegenüber von 1,6 % in Kuba. Dem halte ich entgegen, was die herausragende Wirtschaftswissenschaftlerin Rosa Cañete von OXFAM mir zum Thema Wachstum sagte:

„Das Wachstum ist ein Mittel, kein Ziel an sich, es ist kein endgültiges Ziel, das seine Aufgabe erfüllt, wenn es dazu beiträgt, die Bedürfnisse der Gesellschaft zu befriedigen. Das Wachstum kann zu Lasten der Umwelt gehen, die Rechte der Frauen nicht respektieren, es kann auf der Ausbeutung der wirtschaftlichen und sozialen Rechte der Arbeiter und Arbeiterinnen beruhen. Das Wachstum erfüllt seinen Zweck, wenn es erlaubt, Rechte zu garantieren, und dies hat in Lateinamerika kaum stattgefunden.“

Natürlich muss die kubanische Wirtschaft systematisch einen höheren Wachstumsrhythmus generieren, aber nicht „wie in Lateinamerika“. Da sieht man einige Länder, die stärker gewachsen sind als Kuba (Argentinien, Peru, Honduras, Paraguay, Guatemala…), und dabei sieht es so aus, als müsste man besser auf Rosa Cañete hören. Kuba garantiert dort unvorstellbare Rechte, aber es ist sicher, dass Kuba seinen Rubikon überschreiten muss, damit diese besser werden und gerechter verteilt werden können. Und es scheint, wie es sein Präsident gesagt hat, wird er überschritten werden.

Las reformas han sido un gran fracazo, el camino al socialismo próspero y sostenible nunca estuvo tan torcido, esperemos que el fin de la dualidad monetaria no sea ideada por los mismos,

Felicitaciones.